Archiv der Kategorie Allgemeines

Gleiches Geld für alle

26.2.2010 von admin.

 

 

23. Februar 2010, 13:31 Uhr

Debatte über deutschen Sozialstaat

Ein Gastkommentar von Thomas Straubhaar

Hartz IV, Bafög, Wohn- und Kindergeld - der Sozialstaat hat sich völlig verzettelt. Nötig ist jetzt eine radikale Reform der Sicherungssysteme: Deutschland braucht ein Grundeinkommen für alle, ohne jede Bedingung.

FDP-Chef Guido Westerwelle hat eine Hartz-IV-Debatte angestoßen, nun diskutiert Deutschland über den Sozialstaat im Allgemeinen. Dies ist sicher richtig, solange man ernsthaft bleibt. Falsch aber ist es, aus dem Fehlverhalten einzelner Menschen die Politik fürs Ganze abzuleiten. Zweifelsfrei gibt es jene, die den Sozialstaat missbrauchen. Ebenso ohne Zweifel gibt es aber auch Obdachlose, die erfrieren, und Familien, die bittere Not leiden. Auch in Deutschland.Beide Erscheinungen - Missbrauch wie extreme Armut - sind aber nicht charakteristisch für die Gesamtheit der Gesellschaft.Fakt ist, dass die meisten Hartz-IV-Empfänger arbeiten würden, wenn sie einen Job fänden. Allerdings zeigt eine internationale Vergleichsstudie der OECD, dass in Deutschland die Anreize für Erwerbslose gering sind, sich eine Stelle zu suchen. Die Differenz zwischen einem Leben auf Kosten des Sozialstaats und einem Einkommen durch Arbeit ist ganz offensichtlich zu gering. Gerade für wenig qualifizierte (Langzeit-) Arbeitslose macht dies den Weg in die Erwerbstätigkeit wenig attraktiv.Fakt ist aber auch, dass absolute Armut in Deutschland kein Massenphänomen ist. Im Gegenteil: Deutschland steht im internationalen Vergleich gut da. Das Armutsrisiko ist hierzulande geringer als im EU-Durchschnitt. Es ist fast so niedrig wie in den Vorzeigeländern Niederlande, Schweden und Dänemark. An diesem positiven empirischen Beleg ändert auch nichts, dass die Schere zwischen Arm und Reich auseinandergeht. Denn dies hat wenig mit dem Sozialstaat zu tun, dafür aber viel mit dem Bildungssystem, den Aufstiegsmöglichkeiten der Erwerbstätigen und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.Deutschland braucht einen SystemwechselDie Politik muss das Ganze im Auge haben und nicht den Einzelfall, der womöglich als ungerecht empfunden wird. Es ist die große Schwäche der deutschen Sozialpolitik, gerade im Vergleich zu den USA, dass sie zu stark am Einzelfall orientiert ist. Auch in den USA werden schreckliche Schicksale medial zu Sensationsereignissen aufgebauscht. Daraus werden aber keine sozialpolitischen Forderungen abgeleitet. In Deutschland hingegen dient der Einzelfall viel zu oft dazu, konkrete Politik zu begründen.Gute Politik sieht anders aus. Sie muss so gestaltet sein, dass schreckliche Einzelfälle so unwahrscheinlich werden wie möglich. Gleichzeitig sollte die Masse der Menschen bessere Chancen erhalten, ihre eigenen Lebenspläne in Sicherheit und Würde zu verwirklichen.Wer die Sozialpolitik in Deutschland deblockieren will, darf nicht an einzelnen Schrauben eines morschen Sicherungssystems drehen. Korrekturen innerhalb des Systems rufen andernorts neue Probleme hervor. So verdrängen öffentlich finanzierte Jobs zunehmend reguläre Beschäftigung. Hinzu kommt, dass der Sozialstaat an seine finanzielle Belastungsgrenze kommt. Viele Erwerbstätige, die heute Renten oberhalb der Mindestsicherung finanzieren, werden später selbst nur noch eine Mindestrente erhalten. Generationengerechtigkeit und der Grundsatz “Alterslohn für Lebensleistung” sind so nicht mehr gegeben.Nötig ist deshalb eine ganzheitliche Rundumerneuerung der sozialen Sicherung. Deutschland braucht einen Systemwechsel hin zu einer steuerfinanzierten Grundsicherung für alle, hin zu einem bedingungslosen Grundeinkommen.Festes Einkommen für alle - vom Säugling bis zum GreisEin bedingungslos gewährtes Grundeinkommen erfordert eine grundlegende Steuerreform. Es geht darum, die komplexe und wenig effiziente deutsche Umverteilungsmaschinerie zu vereinfachen und zu verbessern. Das undurchschaubare Geflecht von personenbezogenen Steuern, Abgaben und Transfers sollte zu einem einzigen universalen Steuer-Transfer-Instrument zusammengezogen werden.Die Idee ist folgende: Der Staat gewährleistet allen Bürgern vom Säugling bis zum Greis lebenslang ein existenzsicherndes monatliches Einkommen. Das Grundeinkommen wird bedingungslos und damit ohne bürokratischen Aufwand ausbezahlt. Alle erhalten das Grundeinkommen, unabhängig, ob jung oder alt, beschäftigt oder arbeitslos, verheiratet oder Single. Das Grundeinkommen bleibt steuerfrei. Auf der anderen Seite werden alle Einkünfte aus Arbeit, Zinsen und Dividenden, Miete und Pacht vom ersten bis zum letzten Euro an der Quelle erfasst und mit einem einheitlichen und gleich bleibenden Steuersatz belastet.Die meisten der heutigen Sozialtransfers könnten durch das Grundeinkommen ersetzt werden. Statt all der vielen einzelnen Sozialleistungen wie Grundrente, Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II (Hartz IV), Bafög, Wohn- und Kindergeld sollte es nur noch das Grundeinkommen geben.Auch Gutverdiener kommen in den Genuss staatlicher UnterstützungEin immer wieder erhobener Einwand gegen das Grundeinkommen ist, dass alle einen Finanztransfer erhalten - auch jene, die nicht bedürftig sind. Auf den ersten Blick scheint es in der Tat merkwürdig, wenn Gutverdiener und Vermögende in den Genuss staatlicher Unterstützung kommen.Dieses Argument lässt sich leicht entkräften. Zwar bekommen auch Reiche das Grundeinkommen. Sie “finanzieren” diesen Transfer aber auch - durch die Bruttobesteuerung ihrer Einkommen. Netto bleiben sie damit Steuerzahler. Anders formuliert: Auch mit dem Grundeinkommen wird die Masse der Deutschen weiterhin Steuern zahlen. Das Grundeinkommen ist nichts anderes als ein Steuerfreibetrag in Höhe des Existenzminimums - so wie er bereits heute in Deutschland allen gewährt werden muss.Hier liegt auch die Rechtfertigung für die Bedingungslosigkeit: Eine aufgeklärte Gesellschaft mit christlichen Werten wird zu Recht niemals zulassen, dass Menschen ohne Nahrung und Kleider, obdach- und würdelos dahinvegetieren. Sie wird in jedem Fall einen Absturz ins Bodenlose zu verhindern suchen und ein Auffangnetz auslegen. Das bedingungslos gewährte Grundeinkommen macht hier nur explizit, was implizit ohnehin besteht.Wie hoch soll das Grundeinkommen sein?Klar ist auch: Der ökonomische Sinn der Grundeinkommensidee steht und fällt mit der Höhe des Transfers. Wie soll das Existenzminimum bemessen sein, das der Staat bedingungslos für alle sichert?Im Endeffekt ist dies eine politische Entscheidung, für die ein äußerst einfacher ökonomischer Zusammenhang gilt: Ein hohes Grundeinkommen erfordert hohe Steuersätze, ein niedriges Grundeinkommen ermöglicht niedrige Steuersätze. Hohes Grundeinkommen und hohe Steuersätze verringern den Anreiz zu arbeiten, niedriges Grundeinkommen und niedrige Steuersätze verstärken den Anreiz zu arbeiten. Je höher der Anreiz zu arbeiten ist, desto einfacher wird das Grundeinkommen zu finanzieren sein. Je geringer die Arbeitsanreize sind, desto weniger wird das Grundeinkommen finanzierbar sein.Natürlich wird ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht aus der Realität ein Paradies und aus Egoisten Gutmenschen machen. Es wird weiterhin Menschen geben, die auch dieses System hintergehen, missbrauchen und zu ihren eigenen Gunsten ausnutzen. Aber darum geht es nicht. Es geht nicht darum, wegen ärgerlicher Ausnahmen Politik für Einzelfälle zu machen. Es geht um die Suche nach einer neuen Sozialpolitik, die gesamtheitliche Lösungen für alle ermöglicht.

 

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Er kam, sah und platzte

19.2.2010 von admin.

Guido Westerwelle attackiert den Sozialstaat: Ufert die Hartz-IV-Mentalität aus, droht Deutschland “spätrömische Dekadenz”, fürchtet der FDP-Chef. Offenbar hat er ein schiefes Geschichtsbild. Sonst würde er nicht solche Phrasen verbreiten - die zudem die Falschen treffen.Endlich wissen wir also, wie das Imperium Germanicum sterben wird. Guido Westerwelle, FDP-Vorsitzender, Außenminister und jetzt offenbar auch Teilzeit-Historiker, hatte eine Horrorvision vom Ende deutscher Größe. Er teilte sie in einem Gastbeitrag für die Zeitung “Die Welt” mit: “Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein.”Gerichtet war dieser Kassandra-Ruf an alle, die jetzt höhere Hartz-IV-Sätze fordern. Das Bundesverfassungsgericht hatte der Politik am Mittwoch eine schallende Ohrfeige verpasst: Die Regelsätze für Kinder von Hartz-IV-Empfängern müssen neu berechnet werden.Westerwelle vermutet also spätrömische Dekadenz in Deutschland und macht indirekt Hartz-IV-Empfänger dafür verantwortlich. Da darf man sich schon mal besorgt fragen: Welche apokalyptischen Szenen mag Westerwelle der Seher vor seinem inneren Auge erblickt haben? Enthemmte Hartz-IV-Horden, die sich für ihren Regelsatz von 359 Euro kistenweise Aldi-Schampus kaufen? Und die dann auf ihren Third-Hand-Sofas aus dem Caritas-Möbellager wilde Orgien feiern, bei denen ganz neue Almosenempfänger-Generationen gezeugt werden?Man muss kein Populist sein, auch kein Anhänger der Linkspartei, ja man muss nicht einmal finden, dass die Hartz-IV-Sätze zu niedrig sind, um Westerwelles so warnende Worte als das zu sehen, was sie sind: Eine historisch unhaltbare, perfide, aus rein politischem Kalkül betriebene Beleidigung des schwächsten Teils der deutschen Bevölkerung.Wenn Westerwelle über spätrömische Dekadenz in Deutschland reden will, sollte er über andere Menschen reden als Hartz-Empfänger - doch dann müsste er seine eigene Klientel beleidigen. Die Historiker sind notorisch zerstritten, wenn es um die Frage geht, wie das Römische Reich im Orkus der Geschichte verschwinden konnte. Die Invasion der Barbaren aus dem Norden und die ständige Bedrohung durch das Persische Reich im Osten stehen relativ weit oben auf der Liste, auch der Aufstieg des Christentums mag das römische Staats- und Gesellschaftswesen unterminiert haben.Dekadenz des GeistesNur in einem sind sie sich ziemlich sicher: Wenn da etwas richtig faul war im Staate Rom, dann die intellektuell korrumpierte und luxussüchtige Elite. Also das eine Prozent der Bevölkerung, das alle Reichtümer Roms unter sich aufteilte - aber ganz sicher nicht die verarmte Unterschicht.Guido der Seher hätte also von materieller Dekadenz in Deutschland sprechen können, über die Banker zum Beispiel, die nach einer Krise, an deren Folgen die ganze Welt leidet und die sie maßgeblich verantwortet haben, nun fette Boni einstreichen. Und er könnte - ohne dem Stammtisch das Wort zu reden - auch vom lebensfernen Dasein der Berliner Classe Politique berichten, von fahrbereitschaftlich zur Verfügung gestellten Luxuskarossen, von Empfängen und Anlässen, bei denen Büffets aufgetürmt sind, so reichlich bestückt, das noch jedem Hartz-IV-Empfänger der Magen übergehen würde.Aber Westerwelle ist Chef einer Partei der Besserverdienenden, einer Elitenpartei. Und einer FDP, die - und hierin steckt womöglich der größte Affront - derzeit zumindest nach außen hin als intellektuell verkommen erscheint. Sie betet den Liberalismus als Glaubensbekenntnis herunter, nur um gleichzeitig ihrer Klientel großzügige Staatsgeschenke zu überreichen, die jeder liberalen Marktlogik widersprechen.Statt sich um das Gemeinwohl zu sorgen, schaufelten sich die Machthaber im alten Rom mit Luxus zu und garnierten diese Selbstversorgung auf Kosten der Allgemeinheit mit wohlfeilen Worten. Der Verfall des Staates ging einher mit einem Verfall der Sitten und dem Verrat an einem Mindestmaß an intellektueller Redlichkeit - so nahm das Ende des Imperiums seinen Anfang.Wenn man sich also der berühmt-berüchtigten Anfänge erwehren will, wenn es also in Deutschland tatsächlich eine Dekadenz geben sollte, über die man jetzt dringend reden müsste, dann ist es die des Geistes, die in Guido Westerwelles Worten ihren schamlosen Ausdruck gefunden hat.aus: http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,677225,00.html

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ABC des Grundeinkommens

29.1.2010 von admin.

 Matthias Zastrow <matthias.zastrow@live.de

 

 ###Das ABC des Bedingungslosen Grundeinkommens- BGE

 

A rmut: Das BGE wird jegliche Art von materieller Armut beseitigen.

 

B edürftigkeitsprüfung: Beim BGE wird nicht geprüft, ob es der Mensch auch wirklich dringend braucht oder nicht. Der Ärmste erhält es genauso wie der Milliardär. Dadurch wird niemand mehr ausgegrenzt. Außerdem bleibt Arbeit so immer attraktiv, da mir ja das Verdiente nicht mit dem BGE gegen gerechnet wird.

 

C harakter: Was haben wir eigentlich für ein Menschenbild? Meinen wir, dass wir einen guten Charakter für uns gepachtet haben oder trauen wir anderen Menschen auch das Gute zu? In der Frage, ob für oder gegen BGE spielt das Menschenbild eine sehr große Rolle.

 

D emokratie: Ein BGE stärkt die Volksherrschaft enorm. Jeder hat Zeit, sich in die Gesellschaft einzubringen. Außerdem wird das BGE jedem gerecht und beteiligt jeden an einem Mindestmaß des gesellschaftlichen Fortschritts. So werden wieder die Interessen der Mehrheit durchgesetzt.

 

E xistenzsicherung: Endlich wird eine Existenzsicherung und eine gesellschaftliche Teilhabe einem jeden als Menschenrecht ermöglicht und nicht mehr nur als Gnadenakt mit Sanktionsbedingungen.

 

F inanzierung: Das BGE ist längst finanziert. Heute schon arbeiten nur 40% der Gesamtbevölkerung. Jeder hat ja bereits ein Einkommen sonst würde er gar nicht leben. Ob dieses Einkommen bisher durch Erwerbsarbeit, Sozialleistungen, sonstige Transfereinkommen, Betteln oder Kriminalität kommt, sei mal dahin gestellt, aber jeder hat bereits ein Einkommen. Finanzierbar ist es also. Das BGE wird von unten in das bestehende Volkseinkommen hineinwachsen.

 

G rund: Der Grund des Ganzen liegt im technischen Fortschritt. Unsere Vorfahren arbeiteten Jahrhunderte daran, damit wir heute eben nicht mehr so viel arbeiten müssen. Nur wenn ich weiß, was die Waschmaschine mir abgenommen hat, kann ich auch das BGE verstehen. Anstatt einer von oben befohlenen 30-Stunden-Woche für alle, um Vollbeschäftigung zu erreichen, ist das BGE eine liberale Arbeitszeitverkürzung. Letztlich kann man noch sagen: DU bist der Grund.

 

H ilfsarbeit und Billigjobs: Wer macht denn dann noch so was? Ganz einfach: Unnötige Arbeiten sterben aus. Der Rest: Automatisieren, selber machen oder aufwerten. Wir brauchen dann auch keine Mindestlöhne mehr. Wenn mir die Arbeit nicht passt bleib ich daheim. Die Arbeitgeber werden gute Bedingungen schaffen.

 

I ndividueller Rechtsanspruch: Jeder erhält das BGE. Es wird nicht nach Haushalt, Angehörigen oder Partnern gefragt. Ich bin der Grund, also bekomme ich das BGE in voller Höhe. Egal ob ich alleine oder mit anderen zusammenwohne.

 

J ubel: Es wird eine große Befreiung sein. Durch weite Teile der Bevölkerung wird man die Freude über das BGE spüren. Man kann wieder durchatmen.

 

K riminalität: Sofern sie direkt oder indirekt durch Armut entstanden ist, wird sie verschwinden.

 

L iberalismus: Auf Grundlage des BGE kann eine Marktwirtschaft entstehen, die ihresgleichen sucht. Mindestlöhne, Arbeitslosengeld, Renten und vieles mehr werden der Vergangenheit angehören. Arbeitnehmer und Arbeitgeber verhandeln auf gleicher Augenhöhe. Wir genießen ein maximales Maß an Freiheit. Jeder entscheidet selbst, ob, wie viel und was er arbeitet.

 

M ehrwertsteuer: Viele behaupten das Götz-Werner-Modell mit den 50% Mehrwertsteuer sei unsozial, weil es keine Einkommensteuer enthält. Ist natürlich Unsinn, da wir ja das BGE haben. Bei einem kleinen Zusatzverdienst ist der BGE-Anteil verhältnismäßig hoch. Dadurch sinkt automatisch die reale Steuer. Je höher der Verdienst, desto weniger macht das BGE als Mehrwertsteuerrückvergütung aus. Bsp: Jd der sein BGE verdoppelt, zahlt unterm Strich keine Steuern. Eine Person, die das 100-fache des BGE als Gesamteinkommen hat, zahlt 49% Steuern. Zu diesem Punkt gibt es aber auch andere Modelle. Auf jeden Fall wird die Einführung eines BGE nicht an dieser Frage scheitern.

 

N euer Weg: Unser Sozialsystem kommt aus dem 19.Jahrhundert. Damals war es modern und zeitgemäß. Heute haben sich die Rahmenbedingungen massiv geändert. Wir müssen umdenken und Neues wagen. Wer gegen etwas ist, findet einen Grund. Wer für etwas ist, wird einen Weg finden.

 

O pfer des Systems: So lauten heute viele Ausreden von Leuten, die als „Verlierer“ gelten. Ob das berechtigt ist oder nicht, müssen wir hier gar nicht erörtern. Klar ist: Mit einem BGE gibt es keine Ausreden mehr. Am Ende meines Lebens kann ich nicht mehr sagen: Ich wollte ja eigentlich das und jenes machen, aber es ging nicht.

 

P reisexplosion: Wird es zu so etwas kommen? Jein. Insgesamt gibt es sicher keine ernstzunehmende Inflation, da ja durch ein BGE nicht weniger Menschen arbeiten werden als heute (eher mehr als die besagten 40%). Es kann natürlich in einzelnen Branchen zu Preissteigerungen kommen. Mit einem BGE wird der Markt dies aber aus eigener Kraft regeln können- und zwar sozial.

 

Q ualität und Quantität: Das BGE wird eine enorme Qualitätssteigerung verursachen. Stell dir doch nur mal vor, du wärst Firmenchef und hättest die Wahl zwischen 10 total unmotivierten oder 8 hochmotivierten Arbeitskräften. Für was würdest du dich entscheiden? Denn es werden dann nur noch Leute dort arbeiten, die das gerne und freiwillig machen.

 

R eichtum: Das schöne am BGE ist: Armut wird abgeschafft, aber Reichtum darf entstehen und auch behalten werden. Denn Reichtum ist etwas Gutes.

 

S chwarzarbeit: Mit dem gerechten und einfachen BGE-Finanzierungssystem von Götz Werner werden Schwarzarbeit, Steuerflucht und enorm viel Bürokratie wegfallen.

 

T estprojekte: Es gibt bereits Testprojekte zum BGE. Zum Beispiel wird in einem namibischen Dorf ein aus Spenden finanziertes BGE ausgezahlt. Die Erfolge sind enorm.

 

U nser BGE: Es ist für uns alle. Es ist nicht nur für die Armen oder nur für die Reichen sondern für jeden. Wir und unsere Vorfahren haben es erwirtschaftet, lasst es uns austeilen und unser Wir-Gefühl stärken.

 

V ielfalt: Durch das BGE wird eine gewaltige Vielfalt entstehen. Beispielsweise wird die Angst, sich selbstständig zu machen genommen. Es wird ein enormer Kreativitätsschub sein.

 

W achstum: Ein heikles Thema. Die einen verlassen sich nur auf Wachstum, die anderen erkennen, dass Wachstum Grenzen haben muss. Der zweiten Gruppe sag ich: Richtig: Das BGE wird ein erstes Ankommen sein. Zur ersten Gruppe: Trotzdem wird es aus den genannten Gründen noch mal zu einem kräftigen Wachstum führen, dass sich zwangsläufig am Menschen orientiert.

 

X -beliebigkeit: Ja, aber dann macht doch jeder, was er will. 1. Was meint eigentlich dieser allgemeine Satz? 2. Ist das so schlimm? 3. Wer ist überhaupt jeder? 4. Was willst DU denn schon lange mal machen können?

 

Y ale, Harvard, Princeton, Oxford und Cambridge. So oder so ähnlich heißen die Ausbildungsstätten in der manche BGE-Befürworter zum Teil waren. Wie auch immer, zwei sehr intelligente BGE-Befürworter mit internationalem Rang haben bereits den Nobelpreis für Wirtschaftsfragen erhalten. Das sollte doch auch noch den letzten Kritiker umstimmen. Informiert euch.

 

Z wang zur Arbeit: wird mit dem BGE der Vergangenheit angehören. Es macht doch auch keinen Sinn, oder? Wenn ich jemanden zu „seinem Glück“ zwingen will, wird er sich nicht besonders anstrengen. Lest mal das Grundgesetz. Da stehen immer noch die besten Argumente für das BGE.

 

Danke fürs Lesen.###

Mit freundlichen Grüßen Matthias Zastrow

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Alarm, Neue Pandemie ist im Anflug!

19.1.2010 von admin.

Eine weltweite Epidemie nähert sich mit rasender Geschwindigkeit!Die WHO und alle imperialen Staatsorgane finden sich in höchster Alarmbereitschaft!Hunderte Millionen Menschen werden in den nächsten Monaten infiziert sein.Hier folgen die Hauptsymptome:1. Die Infizierten lassen sich von ihrer Intuition leiten, wider Ängsten und aufgezwungenen Ideen und Haltungen die davor konditioniert wurden.2. Vollkommenes Desinteresse am Urteilen über sich selbst oder anderen und am schaffen von Konflikten.3. Das Fallen in eine Art Sorglosigkeit - das ist eines der schlimmsten Symptome.4. Ein konstantes Wohlgefühl beim Wertschätzen von Menschen und Dingen so wie sie sind, was zur Folge hat, dass man alles so nimmt wie es ist.5. Das Anstreben der vollkommenen Offenbarung unseres Potentials an Gesundheit, Kreativität und Liebe.6. Wiederholte Anfälle von Lächeln: Einem Lächeln, das “Danke” sagt und das ein Gefühlvon Einheit mit allem was ist aufbaut.7. Eine stets weiter wachsende Empfänglichkeit für Einfachheit und Freude.8. Immer häufiger auftretende Momente, in welchen die Infizierten mit ihrer Seele in Einheit kommunizieren, was ein angenehmes Gefühl von Frieden und Glück herstellt.9. Infizierte sehen sich als Quelle von Fröhlichkeit, Mitgefühl und Freude.10. Die Infizierten finden sich plötzlich in ihrer Mitte und sehen dien Opfer- Täter- und Retter- Rolle als lächerlich an.11. Das Aufkommen eines Gefühls der Einheit und Glückseligkeit, weil die Infizierten der Menschheit ihre Träume von einem harmonischen und friedlichen künftigen Leben und einer Welt der Fülle schenken wollen.12. Vollkommene Akzeptanz der eigenen Anwesenheit auf der Erde und das Eintreten für alles was schön, gut, wahr und lebendig ist.Wenn sie weiterhin in Angst, Abhängigkeit, Konflikten, Krankheit, Ignoranz und ihrem gewohnten Schnucki-Traum leben wollen, dann vermeiden sie jeden Kontakt mit Menschen, welche diese Symptome zeigen. Denn diesem Art des Wahnsinns ist äußerst ansteckend.Falls sich bei Ihnen schon Symptome zeigen, ist das Leben, wie sie es kennen vorbei.Medizinische Eingriffe können für kurze Zeit einzelne Symptome unterdrücken.Kann es jemals einen Impfstoff gegen diese Pandemie geben?Weil eine Ansteckung die Angst vor dem Tod und dem Leben überflüssig macht, welche ein zentraler Pfeiler der materialistischen, modernen Gesellschaft ist, kann eine große, soziale Neuorientierung aufkeimen, die sich darin zeigt, das alle Menschen in Frieden leben wollen.Es kann Ansammlungen von glücklichen Menschen geben, die singen, tanzen und das Leben feiern.Es können Gruppierungen auftreten, die ein Leben im Einklang mit der Natur führen und im „lebendigen Raum der Liebe“ ihre körperliche, seelische und geistige Heilung herbeiführen.Autor kennt sich.

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Steuerhinterzieher atmen auf

7.1.2010 von admin.


FINANZEN Die schlimmsten Steueroasen seien ausgetrocknet, sagt das Finanzministerium - und setzt das Gesetz zur Bekämpfung der Steuerflucht damit praktisch außer Kraft

VON HANNES KOCH

Potenzielle Steuerflüchtlinge können aufatmen. Das im vergangenen Sommer mit großem Pomp verabschiedete Gesetz zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) jetzt quasi außer Kraft gesetzt. Das geht aus einem Schreiben des Ministeriums vom 5. Januar hervor, das der taz vorliegt.Gert Müller-Gatermann vom Bundesfinanzministerium schreibt darin, “dass kein Staat oder Gebiet die Voraussetzungen” des Gesetzes gegen Steuerhinterziehung erfülle. In diesem Gesetz hatte die Koalition aus Union und SPD potenziellen Steuerflüchtlingen besondere Zwangsmaßnahmen für den Fall angedroht, dass sie Geschäfte mit Steueroasen betreiben. Beispielsweise hätten Firmen oder Einzelpersonen bestimmte Steuervorteile nicht mehr in Anspruch nehmen können. Die Finanzämter konnten das Gesetz freilich bis heute nicht anwenden, weil die Liste der Steueroasen fehlte.Diesen Mangel hat das Finanzministerium nun auf eigentümliche Art gelöst. Es erklärt schlicht, dass keine in Frage kommenden Steueroasen existieren. Dieser Umstand ist erstaunlich. Pflegt doch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) in Paris eine Liste der Territorien und Staaten, die Steuerhinterziehung begünstigen. Auf der “grauen Liste” stehen Länder, die sich zwar offiziell zum Kampf gegen Steuerhinterziehung bekennen, praktisch aber wenig dagegen unternehmen. Dazu gehören Andorra, die Bahamas, Malaysia, die Philippinen und andere.Das Finanzministerium ignoriert diese “graue Liste” und bezieht sich dagegen auf die “schwarze Liste” der OECD. Diese verzeichnete bis zum vergangenen Jahr die Namen der harten Steueroasen, die Informationen über versteckte Vermögen offensiv geheim hielten. Heute ist diese Liste leer, weil im Zuge der Finanzkrise die Regierungen der USA, Frankreichs, Deutschlands und anderer Staaten Druck auf die Steueroasen ausübten, ihre schädliche Praxis abzuschaffen. Alleine den deutschen Finanzämtern gehen durch Steuerflucht jedes Jahr Milliarden Euro verloren.Die Opposition im Bundestag kritisiert das Vorgehen. “Angesichts der Steueroasen auf der grauen Liste wäre es falsch, wenn das Gesetz faktisch kassiert würde”, sagte SPD-Fraktionsvize Joachim Poß der taz. Die schwarz-gelbe Regierung erfülle nun die “Erwartungen der Wirtschaft, die den Wahlkampf von Union und FDP finanziell massiv unterstützt hat”, so Poß. Der grüne Finanzpolitiker Gerhard Schick sagte, “der Mantel des Gesetzes bleibt leer. Schäuble beendet den Kampf gegen die Steueroasen.”Im Finanzministerium stellt man die bisherigen Aktivitäten als Erfolg dar. Dass keine Staaten mehr auf der schwarzen OECD-Liste stünden, sei dem Druck geschuldet, den unter anderem Deutschland auf die Schweiz und Liechtenstein ausgeübt habe. Sollten sich die Staaten auf der grauen Liste künftig nicht kooperativ zeigen, könnten durchaus Sanktionen ergriffen werden, sagte eine Sprecherin.Gerade Liechtenstein spielte früher eine besondere Rolle. Mit Hilfe Liechtensteiner Stiftungen bewahrte nicht nur der ehemalige Post-Chef Klaus Zumwinkel jahrelang Millionen Euro vor deutschen Finanzämtern. Als die Staatsanwaltschaft Zumwinkel zu Hause abholte und seine Steuertricks öffentlich wurden, musste die Politik handeln. Inzwischen hat auch das Alpenländchen ein Abkommen zum Informationsaustausch unterzeichnet.

TAZ Nr. 9081 TAZ-Bericht v. 06.01.2010, S. 09, 125 Z. von HANNES KOCH

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Unser tägliches Brot gib uns heute

30.12.2009 von admin.

„Siehst Du die Fülle der Weisheit und der Lehren, die in diesen kurzen Worten enthalten sind? Fast offen ruft Gott in diesen Worten uns zu: höret auf, ihr Menschen, eitlen Dingen in euren Begierden nachzuhängen. Eure naturgemäßen Bedürfnisse sind ja gering. Ihr braucht Nahrung für eure Fleischnatur, was leicht zu beschaffen ist, wenn ihr nur auf das Notwendige sehet. Warum vervielfältigt ihr eure eignen Lasten? Warum habt ihr euch aus eignem Antriebe so viel Schulden aufgebürdet, indem ihr Silber suchtet, nach Gold gegraben habt und nach glänzenden Stoffen forschet? Ihr ziehet zu den Indern und setzt euch der Gefahr auf fremden Meeren aus. Ihr unternehmt jahrelange Seefahrten, um mit den von dort her bezogenen Waren eure Nahrung zu würzen, ohne zu bedenken, daß die Empfindung des Wohlgeschmacks nicht über den Gaumen hinausreicht. Und ebenso gewährt auch das, was schön leuchtet, süß duftet und ein schönes Aussehen hat, den Sinnen nur einen sehr hinfälligen und kurzen Genuß. Bittet um das Brot für das Bedürfnis eures Leibes. Das schuldet ihr von Natur aus eurem Körper. Aber alles was die Schwelger noch erfunden haben, das gehört zum Unkraut. Die Saat des Hausvaters ist der Weizen. Aus dem Weizen wird das Brot bereitet. Die Schwelgerei aber ist das Unkraut, das vom Feinde unter den Weizen gesät wurde, um die Menschen durch eitle Bestrebungen zu ersticken und nicht zur Reife kommen zu lassen“ . . . . . .

aus: http://www.vergessene-buecher.de/wipol_vu/wipol_vu.html#vorwort

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Atlas der Wut im Kanzleramt

11.11.2009 von admin.

30.10.2009


Im Kanzleramt existiert seit 2009 eine Geheimliste. Man nennt sie intern den „Atlas der Wut“. Darin sind die Regionen aufgeführt, in denen die Bundesregierung Bürgerkriegs-Zustände erwartet. Mitten in Deutschland. 

Die Liste wächst. Ein Sicherheitsmitarbeiter, der den “Atlas der Wut” bei deutschen Sicherheits- Behörden einsehen durfte, sprach anschließend von aktuell 165 Regionen, die dort aufgeführt sind. Genannt werden zum Beispiel Teile von München, Berlin, Nürnberg, Passau, Stuttgart, Frankfurt, Heidelberg, Köln, Leipzig. Auch Bad Godesberg, Freilassing, Friedrichshafen und Ratingen. Erstmals warnten sogar Politiker und Wirtschaftslenker vor dem Volkszorn. SPD-Präsidentschafts-Kandidatin Gesine Schwan, DGB-Chef Michael Sommer, Deutsche-Bank-Boss Josef Ackermann. Und auch der luxemburgische Ministerpräsident und dienstälteste Regierungschef Europas, Jean Claude Juncker. Alle warnten unabhängig voneinander im Frühjahr 2009 vor sozialen Unruhen. 

Der britische Geheimdienst und die CIA rechneten schon seit 2008 mit Bürgerkriegs-Szenarien in Europa. Und sie halten auch deutsche Ballungsgebiete für unregierbar. Namentlich erwähnt in den Studien sind unter anderem das Rhein-Main-Gebiet, Teile Stuttgarts, Berlins, Hamburgs und Ulms. Dasselbe gilt für die USA. Im März 2009 wurde bekannt, dass seit 2008 in den USA 800 Internierungslager vorbereitet werden. 

Anlegerschützer Dr. Martin<br /> Weiss©Sicheres Geld
Anlegerschützer Dr. Martin
Weiss©Sicheres Geld

“In Europa brennt es bereits”, vermeldet Anlegerschützer und Autor des Buches „Staatsbankrott“, Dr. Martin Weiss, in seinem neuen Brandbrief “Sicheres Geld, der dem Finanznachrichtendienst GoMoPa.net vorliegt. Die Europäische Union rüstet nach Recherchen von Weiss heimlich für innere Unruhen. Im Januar 2009 wurde ein Beobachtungs-Zentrum für innere Unruhen in Europa eingerichtet. Seit Frühjahr 2009 werden in den EU-Staaten große Vorräte angelegt. An Tränen- und Brechreizgas. Eine Eingreiftruppe, sie heisst EUROGENDFOR und besteht aus 3.000 Mann, soll Aufstände niederschlagen. Sie ist übernational und kann in jedem EU-Land eingesetzt werden. Warum? Im Ernstfall eilt sie dem Militär voraus. Damit es nicht heißen kann: Soldaten schießen auf die eigenen Bürger. Deutschland verlässt sich aber dennoch lieber auf eigenes Militär. Ein Sprecher des Bundesverteidigungs-Ministeriums sagte dazu: „Die Aufgaben von EUROGENDFOR übernimmt bei uns die Feld-Gendarmerie.“ 

Weiss spricht die drohende Gefahr aus: “Immer mehr Menschen werden künftig brutal enteignet. Die Seuche Hyper-Inflation macht sich bereit. Ein Symptom dieser Seuche ist, dass die Staatshilfe bei Banken nicht funktioniert. Im Gegenteil.” 

Die Banken sterben weiter 

Letztes Wochenende wurden erneut sieben US-Banken geschlossen. Waren es 2008 insgesamt 25 Banken, die von der US-Einlagensicherungsbehörde Federal Deposit Insurance Corporation (FDIC) geschlossen wurden, sind es im laufenden Jahr schon 106. Dass das Bankensterben munter weiter gehen wird, ist kein Geheimnis. Wie erwartet, spitzt sich nun vor allem die Krise bei den Gewerbeimmobilien zu. So musste mit der Capmark Financial Group nun auch einer der größten Kreditgeber für Bürotürme, Einkaufszentren und Hotels Gläubigerschutz beantragen. 

Auf die Citigroup, die im dritten Quartal einen operativen Verlust von 530 Millionen Dollar ausweist, kommt zudem ein neues Milliardenloch zu. Schließlich ist die Bank der größte Kreditgeber der Capmark Financial Group. Der große Finanzierer von Gewerbeimmobilien musste am 25. Oktober 2009 Gläubigerschutz beantragen. Die Verbindlichkeiten werden mit 21 Milliarden Dollar angegeben, dem gegenüber stünden Vermögenswerte, die angeblich noch gut 20 Milliarden wert sein sollen. Capmark soll bei der Citi mit 4,6 Milliarden Dollar in der Kreide stehen. Danach komme als zweitgrößter Geldgeber die Deutsche Bank Trust, die 1,8 Milliarden an Capmark verliehen haben soll. 

Nun wiederholt sich bei den Gewerbeimmobilien offensichtlich das, was zuvor bei den privaten Immobilien zu beobachten war. Damit ergeben sich erneut enorme Risiken für Amerikas Wirtschaft und das globale Finanzsystem. Der Hedgefonds-Manager George Soros hatte die Entwicklung vorhergesagt. Er formulierte schon im Mai 2009 seine Angst, das gesamte Bankensystem könnte längst insolvent sein: “Was mit den Wohnimmobilien anfing, geht jetzt bei den Gewerbeimmobilien weiter”, sagte er. 

„2010 erleiden wir 40.000 Firmenpleiten in Deutschland!“ Das befürchtete Jürgen Pfister, Chefvolkswirt der Bayern Landesbank am 27. Juli 2009. Das wären rund 11.000 Firmenpleiten mehr als im Jahre 2008. Er sagte das mitten in der künstlichen Börsen-Hausse. Als am 27. Juli 2009 der DAX auf sein Jahreshoch getrieben war, als alle wieder auf dem Vulkan tanzten, ging auch diese Meldung im Handelsblatt fast unter: „Heftigster Einbruch seit 50 Jahren. Ausgerechnet im zweiten Aufschwung-Quartal 2009 brach die britische Wirtschaft ein. Im Vergleich zum Vorjahr um 5,6 Prozent .“ Das zeigt, dass dieser Aufschwung kein Aufschwung ist. Sondern ein Zwischenhoch. Die Rezession ist da, und sie nimmt uns künftig noch viel stärker in die Mangel. 

Die Industriestaaten stecken schon knietief in der Staatskrise! Hier 3 typische Symptome: Wir haben in Europa die höchste Arbeitslosigkeit seit 1945. Nie zuvor seit dem 2. Weltkrieg verlieren so viele Europäer ihre Arbeit wie 2009, 2010. Weitere 9 Millionen kommen dazu (Prognose-EUKommission). Die Deutsche Arbeitsagentur steht vor dem Kollaps: 10 Milliarden Euro Minus per 30. Juli 2009. Die US-Krankenversicherung steht vor dem Aus. Medicare, das US-Kranken-”Versicherungs“-System ist spätestens in 8 Jahren insolvent. So der Medicare Chef-Statistiker. 

Europa taumelt in den Staatsbankrott. Ungarn entging dem Staatsbankrott nur durch schnelle Notkredite von EU und IWF. Ebenfalls in letzter Sekunde wurde der Ruin der Ukraine und Serbiens abgewendet. Kurz vor dem Staatsbankrott stehen zum Beispiel Griechenland, Spanien, Portugal, Italien. Und auch Großbritannien. Alles EU-Länder. Der Inselstaat Island ist bereits bankrott. Die ansonsten zurückhaltenden Isländer demonstrierten wochenlang. Verbrannten zunächst Strohpuppen von Ministerpräsident Haarde. Dann jagten sie ihn weg. Er trat im Januar 2009 zurück. 

Jetzt verarmen deutsche Kommunen 

Dr. Weiss: “Ich weiß nicht, ob Sie auf dem Land wohnen oder in der Großstadt. Egal, wo Sie leben, Ihr Ort wird sich verändern: Knöcheltiefe Schlaglöcher in den Straßen. Wie früher in der DDR oder in Polen. Stolper-Bürgersteige. Verdreckte, verwilderte Parks, verdorrte Rasenflächen. Gemeinden können Reparaturen und Pflege nicht mehr zahlen. Viele schließen schon ihre Bauhöfe, Bibliotheken und Schwimmbäder. Erhöhen Kindergartengebühren und Grundsteuern, streichen Vergünstigungen für sozial Schwache. Kein Geld. Auch hier kneift sie wieder: die Zange. Weniger Einnahmen, weil die Gewerbesteuer wegbricht. Höhere Kosten. Allein die Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger steigen 2009 auf den nie erreichten Wert von 14 Milliarden Euro. Und die Steuerzahler flüchten. Bereits jetzt verlassen gut ausgebildete Spitzenverdiener Deutschland fluchtartig. Jedes Jahr so viele, wie Würzburg Einwohner hat: 135.000. 

Städten droht die Pleite. Wuppertal hat schon Schulden von 1,5 Milliarden Euro und einen Rückgang der Gewerbesteuer von 33 Prozent. Der Horror der Gemeinden ist: Sie dürfen die Gewerbesteuer nicht anheben. Um der Katastrophe zu entgehen, brauchen die Kommunen einen - Sie ahnen es - Rettungsschirm aus Berlin. Auch der kommt wieder frisch aus der Druckerpresse. Das Monstrum erwacht: Hyper-Inflation. Aber all das Geld, das die Regierungen hervorzaubern, hält den Niedergang nicht auf.” 

Kalifornien druckt Kunstgeld 

Schon jetzt haben wir die höchste Verschuldung in der Menschheitsgeschichte. Deutschland: 1.681.558.676.44 Euro per 27. August 2009. Wachsende Haushaltslöcher werden grundsätzlich mit wachsenden Schulden gestopft. Doch manchmal wird sogar das Frischgeld von “ganz oben“ knapp. Kein Problem: Dann stellt man halt Geld selbst her. Seit zirka einem Jahr schon kämpft Kalifornien mit dem Staatsbankrott. Längst reichen die Finanz-Spritzen der amerikanischen Zentralbank Fed nicht mehr. Also erzeugt jetzt erstmals ein Bundesstaat in Eigenregie Kunst-Geld. Kalifornien gibt neuerdings Schuldscheine heraus. Die sind gedeckt mit nichts. Damit erhöht sich die Geldmenge noch mehr. 

Die Schlinge zieht sich weiter zu 

Dr. Weiss: “Vor der finalen Krise gibt es kein Entkommen. Das wissen die Regierungen. Die Schlinge zieht sich weiter zu. Denken Sie nicht, dass diese Krise vorbei ist. Die Bank-Krise geht weiter. Trotz Rettungs-Paketen. Mit 13 Milliarden Euro rettete der deutsche Staat die HSH Nordbank. Das war im Februar 2009. Im Juli 209 war klar: Das Geld reicht nicht. 

Lassen Sie sich nicht blenden. Wie beim Beispiel J. P. Morgan: Im Juli 2009 bejubelte die Presse den 2,72-Milliarden-Dollar-Gewinn der Bank. Kaum einer weiß: Dagegen stehen 26.493,9 Milliarden Dollar Verbindlichkeiten. So vielwert sind die giftigen Derivate, die J. P. Morgan noch im Keller hat. Fallen diese Papiere nur um 10 Prozent ins Minus, ist das gesamte J.P.-Morgan-Kapital verglüht. In Sekunden. Ein Einzelfall? Nein, 117 Banken US-Banken sind noch bedroht. Ähnlich ist es bei uns. 

Zweitens tickt die Derivate-Bombe. 54 Billionen Dollar umfasst das Real-Vermögen der Welt. Doch da sind 683,7 Billionen Dollar ungedeckte Derivate (zum Beispiel Kredit-Versicherungen). Diese Derivate stecken noch in den Bank-Bilanzen. 

Diese virtuellen, unverkäuflichen Papiere müssen real bezahlt werden. Können Banken auch nur 10 Prozent davon nicht auslösen, trifft uns ein Crash, wie ihn die Welt nie sah. Das kann in 14 Tagen passieren, in 3 Monaten oder morgen. Dass es passiert, ist ein Naturgesetz.” 

Keine Rettung möglich? 

Dr. Weiss: “Jedenfalls nicht von den Staatsverschuldern. Auch die hochgelobten Bad Banks sind nur Bluff. Warum? Weil sie 2 Haken haben. Die Banken wollen sie nicht. Weil für jedes in eine Bad Bank ausgelagerte toxische Papier Gebühren anfallen. Die Staaten sollen bürgen. Für jedes ausgelagerte Wertpapier bezahlt der Staat die Bank mit Staats-Anleihen. So muss die Bank - in der Theorie - die faulen Papiere nicht mehr mit gesundem Eigenkapital hinterlegen. 

Das Problem ist: Die Staaten werden als Bürgen immer unglaubwürdiger. Eben weil sie Geld drucken wie verrückt. Eben weil sie sich verschulden wie verrückt. Sehen Sie sich doch mal diesen Irrsinn an: 

Das G8-Land Japan hat bereits 170 Prozent Staatsschulden. 70 Prozent mehr Schulden, als sie erwirtschaften. Damit ist das Schuld-Einnahmen-Verhältnis zerrütteter als das des Deutschen Reiches vor der Hyper-Inflation. Das stört Japan aber nicht: Nippon beschließt munter ein Konjunktur-Paket. 

Die USA handeln noch gefährlicher. Sie suhlen sich in Schulden, haben den größten Schuldenberg der Geschichte angehäuft. Offiziell sind es am 4. August 2009 sagenhafte 11,68 Billionen Dollar. Das heißt: Jeder US-Bürger - vom Säugling bis zum Greis - ist verschuldet mit 38.095 Dollar. Und jetzt passiert es: All das künstliche Geld, all die Schulden, die Rettungs-Aktionen haben fatale Folgen.” 

Die Medizin wird zum Gift 

Dr. Weiss: “Schon durch den bisherigen Aufkauf toxischer Kredite (zum Beispiel USA 2 Billionen Dollar) haben die Staaten plötzlich ein unerwartetes Problem. Die Staaten werden selbst toxisch. Das hat zur Folge: Die Regierungen werden ihre Anleihen nicht mehr los. 

Die Versteigerung 5-jähriger US-Staatsanleihen im Frühjahr 2009 war ein Flop. Zum ersten Mal seit 1995 fanden britische Staatsanleihen nicht genügend Käufer. Der Preis für die Ausfall-Versicherung von US-Staatsanleihen hat sich vervierzehnfacht. Das heißt nichts anderes als: Das System kippt bereits. 

Am 3. Juni 2009 bot das EU-Land Lettland auf einer Auktion Staatsanleihen an. Wissen Sie, wie viele Anleger kauften? Nicht ein einziger. Das heißt: Niemand hält Lettland für zahlungsfähig. Das Land ist demnach bankrott. Trotz aller Hilfen. Allen EU-Staaten in Osteuropa geht es nicht viel besser. Dazu kommen Griechenland, Portugal, Spanien, Italien, Irland. Diese Länder werden die EU in den Abgrund reißen. Deutschland, Frankreich, Österreich bluten schon stark. Das einzige halbwegs intakte Land der EU ist Luxemburg.”

Und die USA? 

Dr. Weiss: “Hier wirkt das Gift der Schulden- und-Gelddruck-Orgie bereits tragisch: Die Fed, das Finanz-Ministerium, der Kongress haben bis jetzt 14 Billionen Dollar zugesagt, ausgegeben, verliehen, garantiert. Um die Krise zu bekämpfen. Und sie drucken weiter. So wird die Rettung schlimmer als die Krankheit. Warum? 12,9 Billionen Dollar Verlust erlitten allein US-Privat-Haushalte. Immobilien, Aktien, Fonds - alles ist weg. Das geht weiter so. Verstärkt sich. Das heißt: Für jeden Rettungs-Dollar verschwindet ein reeller Dollar. Tendenz: Dieser Prozess wächst nicht nur. Er überschlägt sich demnächst. Auch weltweit. Weil noch viel, viel, viel mehr gerettet werden muss. Da sind toxische Werte in Höhe von 684 Billionen US-Dollar, die noch entsorgt werden müssen. Mit Unmengen von realem Geld. Dadurch kommt es reihenweise zu Staatsbankrotten: Auch in Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Österreich. Und in den USA. 

Aber: Die Staaten werden sich dagegen sträuben. Bis zum Schluss. Sie werden weiter unendlich viel wertloses Geld erzeugen. Und damit das Monster füttern. Und immer größer werden lassen: die Hyper-Inflation.” 

Deutsche-Bank-Chef fordert Haushaltskonsolidierung 

Am 29. Oktober 2009 vermeldete Reuters: Deutsche Bank-Chef Josef Ackermann hat von der neuen Bundesregierung eine glaubwürdige Konsolidierung der Staatsfinanzen gefordert. “Sonst kommt die expansive Haushaltspolitik der letzten Jahren am Ende doch als Bumerang höherer Steuern zurück”, sagte Ackermann am Donnerstag (29, Oktober 2009) in Berlin. 

“Nur wenn die Staatsausgaben längere Zeit deutlich langsamer wachsen als das Sozialprodukt, kommen wir von der hohen Verschuldungsquote des Staates herunter”, betonte der Bankchef. Um die private Initiative in Deutschland zu stärken, müsse es die Aussicht auf eine Entlastung bei “staatlich administrierten Kosten” geben. 

Ackermann appellierte an Union und FDP, das staatliche Engagement in der Wirtschaft möglichst rasch zu beenden. “Die Politik muss sich so rasch wie möglich aus der Wirtschaft wieder zurückziehen.” Staatliche Hilfen seien in der Krise richtig gewesen, dürften aber keine Dauerlösung sein. Die Bundestagswahl sei ein Votum der Bürger gegen noch mehr Staat und für die soziale Marktwirtschaft gewesen, sagte Ackermann. Es gebe nun Chancen für neue politische Weichenstellungen nach der Wahl, auch wenn der finanzielle Spielraum eingeengt sei. Ackermann sprach sich indirekt auch für eine stärkere Flexibilisierung am Arbeitsmarkt aus. 

Lesen Sie im nächsten Teil: Die Krise hat einen neuen Beruf hervorgebracht - den Survival Scout. 

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Diese Pressemitteilung wurde veröffentlicht von Siegfried Siewert, Kontakt.

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Tauschring in Russland?

2.4.2009 von admin.



Es ist unter “Traum vom Tauschhandel” in den Tagesthemen zu sehen


http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tt1240.html

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Der Tauschring WW bei WKW

2.4.2009 von admin.

Klick hier auf das Logo
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Obama: Dollar Illusion!

1.4.2009 von admin.

Von Michael Mross Mittwoch, 1. April 2009

In einem Aufsehen erregenden Interview mit dem US-Fernsehsender FOX-News gibt Präsident Barack Obama einen tiefgründigen Einblick ins Geldsystem: “Der Dollar ist nur eine Illusion” - eigentlich sei die US-Währung wertlos.

In der Sendung “60 Minutes” sollte der US-Präsident Rede und Antwort stehen zu den Ursachen der Finanzkrise und möglichen Lösungsmöglichkeiten. Doch die Journalistenrunde staunte nicht schlecht, als ihnen Obama mitteilte, dass die Krise tieferliegende Ursachen hätte, als manch einer annehmen würde.

Wörtlich führte Obama aus, dass die Subprime-Krise eigentlich kein amerikanisch-spezifisches Problem sei, sondern ein Problem des Geldsystems. Dieses beruhe darauf, dass durch Zinseszinseffekte immer mehr Schulden entstünden und infolge dessen immer mehr Schuldner gesucht werden mussten. Die logische Konsequenz sei deshalb, dass auch kreditunwürdigen Personen riesige Dollarbeträge ausgeliehen wurden. Wörtlich sagte Obama: “Unser Geld ist eine Illusion”.

Wie das denn zu verstehen sei, hakte die Journalistenrunde darauf hin nach. Obama blieb die Antwort nicht schuldig: “Geld ist nichts anderes als Schulden. Das Geld, das sie in der Tasche haben, sind die Schulden eines anderen. Geld entsteht nur durch Schulden. Und dies sei genau das Problem, das wir gerade haben”.

Ein Chefvolkswirt in der Fragerunde wendete ein, ob dies denn nun bedeuten würde, dass die Rückzahlung von Schulden auch Geld vernichten würde. Obama sagte, dass dies so sei.

Die Rückzahlung von Schulden vernichte Geld. Das sei auch der Grund, warum sich der Dollar verknappen würde und deshalb gegen andere Währung im Wert steige: “Im Dollar gibt es die meisten Kredite. Werden diese auch nur zum Teil beglichen, wird Geld vernichtet und der Dollar knapp und teuer”. Dies sei der einzige Grund, warum der Greenback gegen andere Währungen steige, denn eigentlich sei man an einem schwachen Dollar interessiert.

Aber das Grundproblem sehe er darin, dass das Geldsystem auf immer höhere Schuldenstände angewiesen sei. Schulden aber könne man nicht unbegrenzt machen. “Deshalb sind wir ja jetzt so tief im Schlamassel” - so der US-Präsident wörtlich.

“Soll das also heißen, dass es Geld in seiner reinen Form gar nicht gebe?” - wollte ein Journalist wissen. Obama nickte und meinte, dass es genau so sei. Und weil jetzt alle bis zum Maximum verschuldet seien, wäre das Geld in der Tasche praktisch wertlos und deshalb hätte man jetzt ein großes Problem. Dies sei allerdings nicht nur ein Dollar-spezifisches Problem, sondern ein Problem aller Währungen.

Ein anderer Journalist wollte wissen, wie es denn um die FED bestellt sei, die gerade über 1 Billion Dollar ausleiht. Darauf gab Obama wohl eines der bestgehüteten Geheimnisse preis: Die FED hätte gar kein Geld. Sie schafft es aus dem Nichts - per Knopfdruck. Wie ein Zauberer.

Obama gab zu, dass er vorher mit dem Zentralbankchef Bernanke über dieses Problem gesprochen habe. Dieser habe ihm geraten, die Fakten lieber nicht an die Öffentlichkeit zu bringen. Doch er, Obama, stehe schließlich für den Wechsel (Change) und das würde eben auch ein Paradigmenwechsel beim Geld bedeuten.

Darauf entgegnete ein Reporter empört: “Wollen Sie damit sagen, dass die FED Geld aus dem Nichts schafft - während andere schwer dafür arbeiten müssen?”

“Genau so ist es” antwortete Obama. Aber er würde sich dafür einsetzen, dass es in Zukunft auch im Geldsystm ehrlicher zugehen würde. Es könne nicht angehen, dass Banken oder die Zentralbank Geld aus dem Nichts schafften während andere schwer dafür arbeiten müssten.

Der US-Präsident machte sich ausdrücklich stark für ein neuartiges Geldsystem, gab aber zu bedenken, dass dies eine ausserordentlich schwierige Angelegenheit sei. Der letzte Präsident, der dies versucht hätte, bezahlte dies mit seinem Leben. Obama: “Ich will nicht so enden wie Kennedy. Ich will wirklich etwas verändern. Wir müssen das System ändern. Yes, we can!”

Welche Maßnahmen im Einzelnen geplant seien, darüber ließ Obama die Expertenrunde im Dunkeln. Er riet den Journalisten jedoch, beim nächsten Mal den Fed-Chef Bernanke einzuladen. Dieser würde sich noch besser hinsichtlich der Tücken des Geldsystems auskennen. Er sei jetzt schon gespannt, welche Lösung Bernanke vorschlagen werde.

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